Politischer Partner des Zolls: MdB Sebastian Brehm (CSU) besucht auf Einladung des BDZ den Zollstandort Nürnberg

17. Juli 2018

Am 12. Juli 2018 besuchte der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm (CSU) den Dienstsitz der Generalzolldirektion in Nürnberg sowie das Hauptzollamt Nürnberg. Der Informationsbesuch ermöglichte MdB Brehm zahlreiche Einblicke in die verschiedensten Aufgabenfelder des Zolls und somit wichtige Erkenntnisse für die parlamentarische Tätigkeit von MdB Brehm im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags. Dem Besuch des Nürnberger Bundestagsabgeordneten gingen verschiedene Abstimmungsgespräche mit Vertretern des BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft in Nürnberg und Berlin voraus. Seitens des BDZ wurde MdB Brehm u. a. von dem stellvertretenden BDZ Bundesvorsitzenden, Thomas Liebel sowie den beiden stellvertretenden Vorsitzenden des BDZ Bezirksverbandes Nürnberg, Christian Birzer (zugleich Vorsitzender des örtlichen Personalrats am Dienstsitz Nürnberg der Generalzolldirektion) sowie Dieter Probst (zugleich Vorsitzender des örtlichen Personalrats beim Hauptzollamt Nürnberg) begleitet.

Gut einen Tag umfasste der Informationsbesuch von MdB Brehm. Am Vormittag stellten Vertreter der Generalzolldirektion am Dienstsitz Nürnberg den Aufgabenschwerpunkt der hiesigen Fachdirektion VI (Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs – Besonderes Zollrecht) sowie der Arbeitsbereiche Personal und Organisation vor. Die Beschäftigten der Fachdirektion VI übernehmen bundesweit die operative Steuerung der Rechtsgebiete Verbote und Beschränkungen, Marktordnungsrecht, Außenwirtschaftsrecht sowie Warenursprungs- und Präferenzrecht im grenzüberschreitenden Warenverkehr. Ein wesentliches, bundesweites Alleinstellungsmerkmal bildet zudem das Referat „Qualitätssicherung IT-Vorhaben“ der Direktion II an den Standorten Nürnberg und Weiden der Generalzolldirektion. Mit zwischenzeitlich über 80 Mitarbeitern/innen wird in diesem Referat die Qualitätssicherung für IT-Fachverfahren (Fachliche Abnahme und Zertifizierung) der Zollverwaltung durchgeführt. Dazu gehören u. a. die Qualitätssicherung in IT-Projekten der Zollverwaltung, die Vorbereitung und Durchführung von Fachtests bei Anpassungen und Umstellungen des IT-Grundsystems sowie die Zertifizierung von Softwareprodukten für die Anbindung von Teilnehmern an IT-Großprojekte (insbesondere ATLAS, EMCS). Insgesamt sind am Standort Nürnberg der Generalzolldirektion rund 300 Zöllnerinnen und Zöllner tätig. Während des Informationsaustausches machte Sebastian Brehm mehrmals deutlich, dass er sich auf politischer Ebene für eine fachliche Stärkung des Standorts Nürnberg und damit auch für eine Verbesserung der Berufsperspektiven der am Dienstsitz vertretenen Beschäftigten einsetzen wird. Der IT-Sektor nehme dabei vor dem Hintergrund der Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung eine wesentliche Schlüsselposition ein, betonte der CSU-Abgeordnete. Angesichts der künftig ansteigenden Einstellungszahlen besteht zudem auch Handlungsbedarf bei überfälligen Investitionen in die Aus- und Fortbildungskapazitäten des Zolls innerhalb der unterschiedlichsten Regionen.

Der zweite Teil des Informationsbesuchs erfolgte beim Hauptzollamt Nürnberg. Die Leiterin des HZA Nürnberg, Regierungsdirektorin Claudia Nies, stellte im Rahmen der Begrüßung von MdB Brehm die wesentlichen Aufgabenschwerpunkte und Kennzahlen des HZA Nürnberg vor. Den fachlichen Schwerpunkt bildete dabei die Vorstellung der Tätigkeiten des Prüfungsdienstes sowie der Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV). Die Zöllnerinnen und Zöllner des Prüfungsdienstes leisten einen wesentlichen Beitrag zur Steuergerechtigkeit, erzielen nachträgliche Abgabennacherhebungen oder –erstattungen und übernehmen eine nicht unbedeutende Beratungsfunktion gegenüber den Wirtschaftsbeteiligten. Im Einsatz gegen Schmuggel und grenzüberschreitender Drogenkriminalität trägt die KEV des Hauptzollamtes Nürnberg mit überschaubaren 15 Zollbeamten/innen bei. Dabei ist unstrittig, dass die professionell ausgebildeten und erfahrenen Zöllner/innen mit ihrem wachsamen Auge eine beispiellose Erfolgsbilanz vorweisen. Dennoch: MdB Sebastian Brehm stellte in der Diskussion mit den Beschäftigten verschiedenste Kontrolllücken fest, die nur mit einer spürbaren Erhöhung des Personaleinsatzes geschlossen werden können. Beispielhaft steht hierfür die Ausweitung der Befugnisse im Bereich der Kontrolle des innergemeinschaftlichen Postverkehrs. Eine entscheidende Kontrollbefugnis, die auf mehrere politische Initiativen des BDZ im letzten Jahr im Zuge der Überarbeitung des Zollverwaltungsgesetzes berücksichtigt wurde. Eine damit einhergehende personelle Stärkung der betroffenen Kontrolleinheiten blieb jedoch bislang aus. Hier kommt es insbesondere auf eine zweckgerechte Verteilung der anstehenden zusätzlichen 6.000 Planstellen für den Zoll an, so MdB Brehm. Er sicherte auch hier seinen politischen Einsatz für den Erhalt entsprechender Planstellenanteile zu. Der BDZ freut sich mit Sebastian Brehm einen weiteren, interessierten und verlässlichen Fürsprecher des Zolls aus den Reihen des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags gewonnen zu haben.

1. Internationale Deutsche Zollmeisterschaft – „O´zapft is“ im bayerischen Sonthofen/Oberstdorf

06. Juli 2018

 

Unter dem Motto „O´zapft is“ findet vom 5. bis 7. Juli 2018 in Sonthofen und Oberstdorf vor der eindrucksvollen Kulisse des Allgäu Panorama die 1. Internationale Deutsche Zollmeisterschaft statt. Die gestrige Eröffnungsfeier fand in der Audi Arena Oberstdorf Allgäu statt, zu der sich zahlreiche Ehrengäste, Sportlerinnen und Sportler aus verschiedenen europäischen Ländern sowie Zöllnerinnen und Zöllner auf dem Gelände der Schanzenanlage der jährlichen Vierschanzentournee versammelten. Festredner waren u. a. die Schirmherrin der 1. Internationalen Deutschen Zollmeisterschaft, Colette Hercher (Ministerialdirektorin und Leiterin der Abteilung Zölle, Verbrauch- und Umsatzsteuer beim Bundesministerium der Finanzen) sowie der stellvertretende Bundesvorsitzende des BDZ, Thomas Liebel. Noch am gleichen Abend startete der Schanzentrail, bei der viele Läufer/innen ca. 3,3 km bei 300 Höhenmetern zurücklegten. Der BDZ steht den diesjährigen Zollmeisterschaften wieder als Hauptsponsor zur Verfügung und trägt damit zur Ausrichtung des Sportevents bei. Darüber hinaus unterstützen zahlreiche Helferinnen und Helfer den Ablauf der 1. Internationalen Deutschen Zollmeisterschaften.

Die Sportler/innen aus u. a. Ungarn, Niederlande, Schweiz und Deutschland erwarten Disziplinen im Fußball, Volleyball, Beachvolleyball, Geländelauf, Dreikampf, 400 m Lauf, 1500 m Lauf, Hochsprung, 3000 m Hindernis, 4 x 2,5 km Staffel und Nordic Walking.

Mit der 1. Internationalen Zollmeisterschaft setzt die Deutsche Zollsporthilfe die Erfolgsgeschichte dieser traditionsreichen Veranstaltung fort. Ohne das nachhaltige Engagement der Deutschen Zollsporthilfe wäre diese Erfolgsgeschichte nicht denkbar. Die Deutsche Zollsporthilfe hat in der Zeit von 2007 bis 2017 elf Deutsche Zollmeisterschaften und vier EU-Sportwettkämpfe organisiert und die Zollmeisterschaften zu einer Veranstaltung gemacht, die in der Bundesfinanzverwaltung eine feste Größe und einen „Pflichttermin“ für sportbegeisterte Kolleginnen und Kollegen darstellt, betonte Thomas Liebel in seiner Eröffnungsrede.
Seit Jahren verbindet dem BDZ und die Deutsche Zollsporthilfe das gemeinsame Engagement für die Zollmeisterschaft. In den vergangenen Jahren hat der BDZ die erfolgreiche Arbeit der Deutschen Zollsporthilfe als einer der Hauptsponsoren begleitet und dabei haben sich auch die Mitglieder des BDZ an der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung beteiligt. Der BDZ freut sich, auch in diesem Jahr die Veranstaltung wieder als Hauptpartner finanziell und personell unterstützen zu können. Der BDZ wird in Zusammenarbeit mit dem Bezirksverband Südbayern des BDZ wieder wie gewohnt auf der Event-Meile mit einem Info-Stand vertreten sein, um Sportlerinnen und Sportler zu betreuen, aber auch Interessierte über den BDZ zu informieren.

Neben der Wettkampferfahrung verspricht die Zollmeisterschaft aber auch wieder zahlreiche Kontakte zwischen sportlich aktiven Zöllnerinnen und Zöllnern – diesmal auch im internationalen Rahmen. Der BDZ wünscht den Organisatoren der Deutschen Zollsporthilfe sowie allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der 1. Internationalen Deutschen Zollmeisterschaft spannende Wettkämpfe, bleibende Erfolgserlebnisse und viele interessante zwischenmenschliche Begegnungen.

Fehler in der Entgeltabrechnung: BDZ fordert Korrektur

04. Juli 2018

Durch eine Information des Bundesverwaltungsamts und Beschäftigte der Zollverwaltung wurde dem BDZ bekannt, dass es zu massiven Problemen bei der Entgeltabrechnung mit dem Abrechnungsprogramm PVS im Zusammenhang mit der Zahlung an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) gekommen ist.

Durch einen Fehler im Abrechnungsprogramm treten Fälle auf, in denen im Jahr 2018 Steuer- und Sozialversicherungsbeiträge für 2017 nacherhoben und einbehalten werden. In einigen Fällen kommt es aber auch zu Auszahlungen, da der laufende Einbehalt der Lohnsteuer zu gering ausfällt. Hintergrund ist eine unzutreffende Ermittlung der im Rahmen von Höchstbeiträgen gemäß § 3 Nr. 56 Einkommenssteuergesetz zu ermittelnden steuer- und sozialversicherungsfreien Anteile zu den Aufwendungen für die betriebliche Altersvorsorge (VBL).

Dem BDZ liegen mittlerweile auch aus der Zollverwaltung entsprechende Fälle vor. Leider hat die Generalzolldirektion es versäumt, seine Tarifbeschäftigten in ähnlicher Form wie das Bundesverwaltungsamt zu informieren. Zurzeit wird nach Informationen des BDZ an der Beseitigung des Fehlers im Abrechnungsprogramm gearbeitet.

Der BDZ fordert die Generalzolldirektion auf, umgehend die Tarifbeschäftigten der Zollverwaltung über die bestehende Problematik zu informieren. Dies sollte nach Aussage des BDZ geführten Gesamtpersonalrats der GZD schnellstmöglich über das MAPZ erfolgen. Des Weiteren sollten monetäre Härten vermieden werden. Das heißt, dass mögliche Nachzahlungen in einem angemessenen Rahmen ggf. verteilt auf mehrere Monate, abgerechnet werden. Hier liegt eindeutig ein Fehler im IT-System PVS vor, für den die Beschäftigten nicht verantwortlich sind.