Der Ständige Ausschuss Frauen mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thomas Liebel
Die Vorsitzende Gabriela Raddatz konnte die Vertreterinnen der BDZ-Bezirksverbände begrüßen, darunter erstmals Maike Bialucha (Hannover), Marina Homrighausen (Hessen), Christin Irmler (Köln), Stephanie Michely (Saarland), Sabine Marz (Sachsen) und Sabine Heckel (Württemberg).
Im Rahmen der Berichterstattung vermittelte Raddatz Eindrücke von der dbb Jahrestagung vom 10. bis 12. Januar 2016 in Köln und von der Fachtagung „Digitalisierte Welt: Frauen 4.0 rund um die Uhr vernetzt?“ am 12. April 2016 in Berlin. Darüber hinaus informierte sie die Teilnehmerinnen über die Ergebnisse der Hauptversammlung der dbb bundesfrauenvertretung vom 4. bis 5. März 2016 in Königswinter und von der unmittelbar vorher stattfindenden Sitzung des BDZ-Bundesvorstands vom 25. bis 27. April 2016 in Dresden.
Beraten wurden die Ergebnisse der Personalratswahlen 2016. Der Ständige Ausschuss Frauen gratuliert besonders den vielen gewählten Frauen in allen drei Gremien und wünscht ihnen eine erfolgreiche Wahlperiode. Darüber hinaus wurden die Erfahrungen mit der Strukturreform und der damit verbundenen Neuerrichtung der Generalzolldirektion intensiv diskutiert.
Aktuelle gewerkschaftliche Entwicklungen prägten den zweiten Tag der Sitzung. Der stellvertretende BDZ-Bundesvorsitzende Thomas Liebel stand den Teilnehmerinnen in einem intensivem Meinungsaustausch Rede und Antwort. Er berichtete unter anderem über die künftig geplanten Einstellungen für die Laufbahnen des mittleren und des gehobenen nichttechnischen Zolldienstes. 1300 Nachwuchskräfte jährlich (800 im mittleren Dienst und 500 im gehobenen Dienst) werden die Ausbildungsdienststellen vor enorme Herausforderungen stellen, insbesondere hinsichtlich der Ausbilderinnen und Ausbilder, aber auch der räumlichen Unterbringung sowie der IT-Ausstattung.
In der Vergangenheit häuften sich Berichte der abgeordneten Kolleginnen und Kollegen zur Bundespolizei und zum (BAMF) über problematische Situationen am Einsatzort. Die besonderen Herausforderungen im Umgang mit der Flüchtlingssituation insbesondere für die weiblichen Beschäftigten der Zollverwaltung wurden vom Ständigen Ausschuss erörtert, der Kolleginnen Hilfe anbietet und sie bei Schwierigkeiten wirksam unterstützen will.
Die Mitglieder des Gremiums verschafften sich auch einen Überblick über die Entwicklung bei der Bearbeitung der Kfz-Steuer in den einzelnen Dienststellen seit der Sitzung im Jahr 2015. Es wurde festgestellt, dass besonders Insolvenzverfahren hohe Anforderungen an die Beschäftigten, vor allem in den Sachgebieten Ahndung und Vollstreckung, stellen. Insgesamt besteht hier weiterer Personalbedarf.
Ferner wurde die Einrichtung der Beschwerdestelle nach Paragraf 13 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes thematisiert. In einigen Dienststellen sind die Informationen über die Besetzung der Beschwerdestelle offenbar ausbaufähig.
Ein wichtiges Kernthema für den Ständigen Ausschuss bleibt die Förderung der Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf innerhalb der Bundesfinanzverwaltung. In den letzten Jahren gab es auf diesem Gebiet große Fortschritte. Dennoch will sich das Gremium auch weiterhin beharrlich für diesen Bereich einsetzen. In der Zollverwaltung arbeiten immer mehr Frauen. In vielen Bereichen hat sich die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert. Teilzeitarbeit, Telearbeit, Kinderbetreuung im Krankheitsfall sind in weiten Bereichen akzeptiert und helfen den Müttern und Vätern.
Um eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen, haben viele Dienststellen ein Eltern-Kind-Büro eingerichtet. Diese Büros werden trotz unterschiedlicher Nutzung immer beliebter. Die gelegentliche Mitnahme des Kindes zur Arbeit wird von den Eltern bei Streiks in der Kindertagesstätte, einer kurzfristigen Absage der Tagesmutter oder an Brückentagen genutzt. Da es oftmals schwer ist, kurzfristige Betreuung zu finden, sind Alternativen wie Eltern-Kind-Büros sowohl für die Beschäftigten als auch für die Verwaltung von Vorteil.
Die flächendeckende Einführung von gleitender Arbeitszeit ohne Kernzeiten könnte ein weiterer Baustein für die bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf sein. Mit Blick auf die vielfältigen Aufgaben besonders weiblicher Beschäftigter bei der Betreuung von Kindern und/oder pflegebedürftiger Eltern fordert der Ständige Ausschuss, dass der BDZ sich auch weiterhin gemeinsam mit den dbb-Bundesbeamtengewerkschaften für eine Arbeitszeitverkürzung mit dem Ziel der Einführung einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 39 Stunden auch für Beamtinnen und Beamten des Bundes einsetzt.
Die zukünftige Darstellung des Gremiums auf der Homepage des BDZ war ein weiterer wichtiger Punkt auf der Tagesordnung. Zwei Mitglieder des Ständigen Ausschusses werden Anfang Juni 2016 an einer Schulung teilnehmen, um anschließend die Seite des Ständigen Ausschusses Frauen selbst gestalten zu können. Neben den Kontaktdaten und der Geschäftsordnung können dort zukünftig durch die Mitglieder des BDZ auch die Protokolle der Sitzungen eingesehen werden. Dabei bleibt es Ziel des Ständigen Ausschusses, über frauenpolitisch relevante Angelegenheiten und besonders weibliche Mitglieder interessierende anstehende Gesetzesvorhaben zu informieren.
Die Jahrestagung war geprägt von vielen konstruktiven Ideen. Es wurden Anträge formuliert, die in den Bundesvorstand eingebracht werden. Gabriela Raddatz betonte abschließend, dass die Vernetzung der Mitglieder des Ständigen Ausschusses Frauen die Kommunikation untereinander erleichtern und die Fortführung der bisherigen guten Arbeit des Gremiums verbessern soll.