Besuch beim Wasserzoll: „Tagtäglich hochmotivierter Einsatz“

Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Michael Meister (CDU), 2.v.l., BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes 3.v.l.und CDU-Bundestags-abgeordneter Uwe Feiler 4.v.l.

Am 4. Mai 2016 nahm BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes an einem Termin beim Maritimen Sicherheitszentrum (MSZ) in Cuxhaven und beim Zollschiff „Borkum“ mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Dr. Michael Meister (CDU) sowie mit den CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. André Berghegger und Uwe Feiler teil. Begleitet wurde die Delegation vom Vizepräsidenten der Generalzolldirektion (GZD) Hans Josef Haas, GDZ-Direktionspräsidentin Colette Hercher und von der Leiterin der unter anderem für Zoll- und Verbrauchsteuerangelegenheiten zuständigen Unterabteilung im Bundesministerium der Finanzen Tanja Mildenberger. Dewes, der sich bereits bei früheren Besuchen an dem Standort ein Bild von der Situation beim Wasserzoll gemacht hatte, sprach Probleme und Erwartungen der Beschäftigten an und appellierte an die Politiker, im Dialog mit den Beschäftigten und dem BDZ nach gemeinsamen Lösungen zu suchen.

Im Mittelpunkt des Informationsbesuchs vor Ort standen die Aufgaben des Zolls im Gemeinsamen Lagezentrum See und die operative Arbeit durch die Zöllnerinnen und Zöllner. Anschließend fand eine Besichtigung des Neubaus des MSZ statt.

Die maritimen Kontrolleinheiten der Zollverwaltung sind zuständig für die Überwachung der deutschen Seegrenze. Ihre Aufgabe ist in erster Linie die Bekämpfung von Schmuggel, zum Beispiel von Drogen und Waffen. Darüber hinaus zählen unter anderem auch Aufgaben der Küstenwache sowie der Umweltschutz auf See zum Aufgabenbereich.

Die Delegation besuchte die Besatzung des in Cuxhaven stationierten SWATH-Schiffes „Borkum“ im Rahmen einer Streifenfahrt auf der Nordsee, um sich einen Eindruck von den vielfältigen und anspruchsvollen Aufgaben zu verschaffen.

Anerkennend hoben Dr. Meister und Dewes den tagtäglich hochmotivierten Einsatz der Beschäftigten hervor und betonten übereinstimmend, dass dazu die technischen Mittel benötigt würden, über die der Zoll mit seinen leistungsstarken Schiffen verfüge.

Dewes sieht im Bereich des Wasserzolls zahlreiche positive Entwicklungen, an denen der BDZ in Verhandlungen mit Politik und Verwaltung wesentlich beteiligt war. Dazu gehören die Dienstpostenbewertung für den Wasserzoll ebenso wie die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Neubau von Zollbooten für die küstennahe Überwachung. Dennoch seien noch viele Probleme ungelöst, die im engen Austausch mit den Haushaltspolitikerinnen und -politikern gelöst werden müssen. Aus diesem Grund hat Dewes bereits weitere Gesprächstermine mit Dr. Berghegger und Feiler anvisiert.

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