Am 20. April 2016 informierten sich der Präsident der Generalzolldirektion, Uwe Schröder und der stellvertretende BDZ Bundesvorsitzende und Vorsitzende des Gesamtpersonalrats bei der Generalzolldirektion, Thomas Liebel zu verschiedenen Aufgabenbereichen des Zolls in Nürnberg. Der gemeinsame Dienstellenbesuch fand beim Hauptzollamt Nürnberg und dem Dienstsitz der Generalzolldirektion in Nürnberg statt. Im Mittelpunkt des Informationsbesuchs standen die fachlichen Zusammenhänge des besonderen Zollrechts im grenzüberschreitenden Warenverkehr und dessen praktische Anwendung. Außerdem konnte vor Ort ein Einblick in die Verfahrensweise zur Fachlichen Abnahme und Zertifizierung von IT-Verfahren der Zollverwaltung gewonnen werden.
Erste Anlaufstelle des Informationsbesuchs von Präsident Uwe Schröder und Thomas Liebel (BDZ) war die Vorstellung der fachlichen Tätigkeiten des Sachgebiets Prüfungsdienst beim Hauptzollamt Nürnberg. Das Sachgebiet D beim HZA Nürnberg leistet mit derzeit 44 Beschäftigten umfassende Zollprüfungen und Prüfungen im Bereich Warenursprung und Präferenzen. Außerdem führen die Prüfer/innen diverse Außenprüfungen und Steueraufsichtsmaßnahmen in den Rechtsgebieten Energie- und Stromsteuer und Luftverkehrsabgabe sowie den nichtenergetischen Verbrauchsteuern durch. Hinzu kommen diverse Sonderprüfungen (z. B. Prüfungen der wirtschaftlichen Lage) und Prüfungen im Bereich der Marktordnung.
Das spezifische Anforderungsprofil der Prüfer/innen stellen u. a. grundlegende Erfahrungswerte der zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Abgabenerhebung sowie weitreichende IT-Kenntnisse im Bereich der Finanzbuchhaltung und Warenwirtschaft dar. Zuverlässige Wirtschaftsbeteiligte greifen vermehrt die über die eigentlichen Prüfungsergebnisse hinausgehenden Empfehlungen der Prüfer/innen des Zolls als externe Anregung zur Verbesserung der betriebseigenen Geschäftsprozesse auf. Schon deshalb bedarf der Einsatz von Beamten/innen im Prüfungsdienst einer fachspezifischen Qualifikation. Zudem verlangt die Prüfungssituation den Prüfer/innen den Umgang mit den verschiedensten Berufsgruppen innerhalb der Unternehmen ab, die sich über geschäftsführende Vorstandsmitglieder bis hin zur Zollsachbearbeitung erstrecken. Somit sind für die Prüfer/innen als Repräsentanten des Zolls in den Unternehmen ein solides Auftreten, entsprechendes Verhandlungsgeschick und weitere soziale Kompetenzen unerlässlich. Ein anschließender Besuch bei einem mittelständischen Betrieb als weltweit führendes Unternehmen der Heißpräge- und Beschichtungstechnologie rundete die Einblicke in die Tätigkeitsfelder des Prüfungsdienstes ab.
Vielfältige Aufgabenschwerpunkte am Dienstsitz der GZD in Nürnberg
Weitere Stationen des Besuchs waren u. a. ein fachlicher Austausch mit dem Direktionspräsidenten der Fachdirektion VI, Jürgen Hartlich und dessen Vertreter AD Dr. Rainer Mellwig sowie den Referatsleitungen innerhalb der Direktion VI zu aktuellen Themen und Entwicklungen. Den Schwerpunkt bildete dabei die Vorstellung der Auskunftsdatenbank „Warenursprung und Päferenzen online (WuP online)“ als online Service für die produzierende Wirtschaft und den Handel. WuP online unterstützt und beschleunigt u. a. die für die Ausstellung von Präferenznachweisen und Lieferantenerklärungen notwendige Recherche nach relevanten Länderinformationen und Rechtsgrundlagen. Der online Service des Zolls verzeichnet über 10 Millionen Seitenaufrufe jährlich.
Im Arbeitsbereich Fachliche Abnahme und Zertifizierung von IT-Fachverfahren der Zollverwaltung wird am GDZ-Dienstsitz Nürnberg von 70 Softwaretestern unter fachlichen Gesichtspunkten geprüft, ob die von den jeweiligen Fachdirektionen für ein IT-System erstellten fachlichen Anforderungen von den Softwareentwicklern ordnungsgemäß umgesetzt wurden. Hierzu werden Softwaretests in mehreren Testzyklen durchgeführt, um eine Einschätzung dazu abzugeben, ob die Software für den Echtbetrieb geeignet erscheint. Am Standort Weiden der GZD wird u. a. für die IT-Verfahren ATLAS, AES, NCTS und EMCS die Zertifizierung der Teilnehmersoftware durchgeführt. Daneben wird den Wirtschaftsbeteiligten ein Probebetrieb angeboten. Die Erledigung der oftmals zeitkritischen IT-Projekte erfordert u.a. ein spezialisiertes Anforderungsprofil an die Beschäftigten sowie die strukturelle Ausrichtung nach einzelnen Expertenteams. Ein grober Testverlauf wurde Präsident Schröder und Thomas Liebel anhand von Barrierefreiheitstests und dem Abnahmetest für das Beihilfetool der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung (EnSTransV) veranschaulicht.
Diskussionsrunde mit den Beschäftigten
Im Mittelpunkt des Dienststellenbesuchs stand zudem eine Diskussion mit den Beschäftigten der dislozierten Arbeitsbereiche der Direktionen III, IV und VII am Dienstsitz der GZD in Nürnberg – an dem sich auch der Vorsitzende des Personalrats am Standort Nürnberg, Christian Birzer (BDZ), beteiligte. Präsident Schröder diskutierte mit den Teilnehmer/innen die Herausforderungen der Aufgabenwahrnehmung zwischen den Standorten. Dem Einsatz moderner Kommunikationsdienste – wie z. B. Videokonferenzanlagen oder der Kommunikationssoftware Lync – kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu. Ohnehin ist die kommunikative Einbindung dislozierter Beschäftigter zur zukunftssicheren Aufrechterhaltung dieser Arbeitsbereiche entscheidend. Präsident Schröder betonte in diesem Zusammenhang, an dem Grundgedanken der dislozierten Aufgabenbereiche festzuhalten zu wollen. Thomas Liebel hob hervor, dass zudem die Berufsperspektiven der Beschäftigten an allen Standorten der GZD nicht zum Erliegen kommen dürfen.
BDZ erwartet klares Signal der politisch Verantwortlichen zur Stärkung der Berufsperspektiven für die Zöllnerinnen und Zöllner
Der Erkenntnisse aus dem Informationsbesuch bestätigen für den BDZ erneut: für die vielfältigen Herausforderungen, die an die Kompetenz der Zöllnerinnen und Zöllner gestellt werden, ist ein hohes fachliches Niveau der Beschäftigten unerlässlich. Die Qualität des Personals muss erhalten und weiter verbessert werden. Die gestiegenen Anforderungen müssen sich auch in leistungsgerechten Berufsperspektiven wiederfinden.
Die zentralen Forderungen des BDZ an die politisch Verantwortlichen sind daher u. a.
- eine Erhöhung der Bewertungsobergrenze von Dienstposten im mittleren Zolldienst auf 50% sowie
- die Ausschöpfung der gesetzlichen Bewertungsobergrenzen in der Besoldungsgruppe A 12 von 40% und der Besoldungsgruppe A 13 von 30% durch die Bereitstellung entsprechender Planstellen des Bundeshaushalts.
Auch der Erweiterung der Ämterreichweite der einzelnen Laufbahnen durch eine funktions- und leistungsgerechtere Dienstpostenbewertung für die Zollverwaltung zur Förderung des Erhalts von Erfahrungswerten und Spezialwissen in komplexen Tätigkeitsbereichen kommt hier einer besonderen Bedeutung zu.