Vor wenigen Tagen sind etwa 1.400 Nachwuchskräfte – davon 900 Zollsekretär-Anwärter/innen und 500 Zollinspektor-Anwärter/innen – beim Zoll eingestellt worden. Der BDZ wünscht allen neu hinzugekommenen Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg bei der anstehenden Laufbahnausbildung und freut sich über den regen Zulauf an neuen Mitgliedern zur einzigen Fachgewerkschaft des Zolls. Der BDZ hat sich in der Vergangenheit erfolgreich für eine spürbare Erhöhung der Einstellungsermächtigungen eingesetzt – zum Vergleich: im Jahr 2009 wurden lediglich 500 Anwärter/innen für den mittleren und 300 Anwärter/innen für den gehobenen Zolldienst eingestellt. Die prekäre Personalsituation des Zolls erfordert jedoch dringend weitere Verstärkung über die aktuell vorhandenen Einstellungsermächtigungen hinaus.
Angesichts steigender Pensionsabgänge und zusätzlicher Aufgaben, die von zunehmender Komplexität und einem permanenten Wandel geprägt sind, wird der BDZ auch in den kommenden haushaltspolitischen Beratungen eine weitere Einstellungsoffensive des Zolls einfordern. Dies setzt jedoch eine nachhaltige Investition in die Aus- und Fortbildungskapazitäten des Zolls voraus, die mehr als ausgelastet sind und in jeder Hinsicht personell und räumlich gestärkt werden müssen. Denn Abstriche bei der Laufbahnausbildung und dem Fortbildungswesen des Zolls kommen für den BDZ nicht in Frage. „Wir wollen die hohe Qualität des Zolls in Deutschland nicht gefährden“, betont BDZ Bundesvorsitzender Dieter Dewes in einem Forderungspapier an die Fraktionen im Deutschen Bundestag zur anstehenden Bundestagswahl.
Aktuell befasst sich eine Arbeitsgruppe der Generalzolldirektion mit einem Zukunftskonzept zur Aus- und Fortbildung, auf deren Basis weitere Investitionsentscheidungen sowie künftige Bildungsstandorte für die Bundesfinanzverwaltung festgelegt werden sollen. Der BDZ – der mit Vertretern des BDZ geführten Bezirkspersonalrats, Gesamtpersonalrats und Personalrats der Generalzolldirektion bei der Arbeitsgruppe beteiligt ist – bringt sich hierbei nachdrücklich mit seiner zentralen Forderung hinsichtlich des Ausbaus der Aus- und Fortbildungsstätten des Zolls ein.
Jedoch müssen nicht nur die Investitionen in die Bildungsinfrastruktur des Zolls nachhaltig verstärkt werden. Vielmehr muss die hauptamtliche Lehrtätigkeit innerhalb der Bundesfinanzverwaltung mittels einer aufgabengerechteren Dienstpostenbewertung verbessert werden. Die hochwertigen und anspruchsvollen Lehrtätigkeiten müssen angemessen honoriert werden. Andernfalls besteht die Gefahr, dass die nachvollziehbare Tendenz, sich als hauptamtlich Lehrende/r auf einen höher bewerteten Dienstposten bei anderen Organisationseinheiten des Zolls zu bewerben, weiter zunimmt. Zur bitteren Wahrheit gehört dazu, dass viele Lehrende in den nächsten Jahren ohne Aussicht auf eine Beförderung in den Ruhestand gehen werden. Die Ausschreibungen vakanter Dienstposten laufen zudem oftmals ins Leere! Steigende Einstellungszahlen bedeuten einen erhöhten Aus- und Fortbildungsbedarf gleichermaßen und erfordern aus Sicht des BDZ den überfälligen Abbau des Investitionstaus in eine attraktivere Lehrtätigkeit.
Arbeitsgruppe „Zukunftskonzept Aus- und Fortbildung“
Ausgelöst durch verschiedene Prüfungsbemerkungen des Bundesrechnungshofes befindet sich die Struktur des Bildungs- und Wissenschaftszentrums (Direktion IX) seit geraumer Zeit auf dem Prüfstand. Neben den Erörterungen zwischen dem BMF und der Leitung der Direktion IX (BWZ) war dieses Thema auch bereits Gegenstand von Beratungen im Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages. Insgesamt löste diese Situation große Verunsicherung bei den Beschäftigten insbesondere der kleineren Dienstsitze des BWZ aus. Die Ungewissheit der Standortfrage führte bereits in der Praxis dazu, dass bewährte Kollegen sich zu anderen Organisationseinheiten beworben haben und insbesondere neues Personal vor diesem Hintergrund nur schwer zu gewinnen sein wird.
Erhöhte Einstellungszahlen aufgrund von zwischenzeitlichen Aufgabenzuwächsen stellen nicht nur eine besondere Herausforderung auch im Hinblick auf eine angemessene Fortbildung dar, sondern lassen die ursprünglichen Prüfungsbemerkungen des Rechnungshofes in einem ganz anderen Licht erscheinen. Dementsprechend hat das BMF entschieden, die bisherigen Überlegungen neu auszurichten und die künftige Struktur im Aus- und Fortbildungsbereich der Zollverwaltung ungeachtet der derzeitigen Situation neu zu überarbeiten.
Zu diesem Zweck wurde die GZD beauftragt, eine Arbeitsgruppe „Zukunftskonzept Aus- und Fortbildung in der Zollverwaltung“ einzurichten. Mit der Leitung der Arbeitsgruppe wurde Herr RD Heuwinkel aus der Direktion I betraut. Weiterhin besteht die Arbeitsgruppe aus Vertretern der Direktionen I und IX sowie Udo Röser (BDZ) als Berichterstatter des Gesamtpersonalrates und weiteren Vertretern des Bezirkspersonalrates und des Personalrates der GZD, der Schwerbehindertenvertretung und der Gleichstellungsbeauftragten der GZD. Ziel der AG ist es, die inhaltlichen und konzeptionellen Rahmenbedingungen für weitere Investitionsentscheidungen sowie künftige Bildungsstandorte zu erarbeiten. Grundlage müssen die tatsächlichen und differenzierten Aus- und Fortbildungsbedarfe sein. In Bezug auf steigende Ausbildungszahlen bedarf es neben der Berücksichtigung gestiegener Aufgabenzuwächse auch einer Orientierung an der künftigen demografischen Entwicklung.
Ein überarbeitetes Konzept wird dem BMF in einer Besprechung Ende August 2017 vorgestellt. Wir werden weiter berichten.