Felix Schirner (Wahlkreisbüro MdB Frieser), MdB Michael Frieser, RDin Claudia Nies (Leiterin HZA Nürnberg), Thomas Liebel (stellv. BDZ-Bundesvorsitzender) v.l.
Bereits im vergangenen Jahr beteiligte sich Frieser bei einer Diskussionsveranstaltung des BDZ Bezirksverband Nürnberg zur Modernisierung des Bundeslaufbahnrechts, bei dem er Interesse an den vielfältigen Aufgaben der Zollverwaltung zeigte. Frieser ist Mitglied im Innenausschuss des Bundestags, Demografiebeauftragter der CDU/CSU–Fraktion sowie Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums zum Zollfahndungsdienstgesetz. Neben den Aufgabenschwerpunkten der Kontrolleinheit Verkehrswege sowie der Finanzkontrolle Schwarzarbeit interessierte sich der Innenpolitiker auch zum Ausbildungsverlauf innerhalb der Zollverwaltung.
Regierungsdirektorin Claudia Nies, Leiterin des HZA Nürnberg, begrüßte MdB Frieser und erläuterte die Struktur des klassischen Binnenhauptzollamtes sowie die regionalen Besonderheiten der zöllnerischen Aufgabenschwerpunkte in der Wirtschaftsregion Mittelfranken. Sogenannte Global Player prägen als weltweit tätige Unternehmen die zollrechtliche Abfertigung im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Einnahmen im hohen Millionenbereich. Die Kontrolle des internationalen Reiseverkehrs erstreckt sich überwiegend am internationalen Flughafen Nürnberg, der ein jährliches Passagieraufkommen von 3,5 Millionen Reisenden verzeichnet. Das Hauptzollamt Nürnberg ist – mit insgesamt vier angegliederten Zollämtern – Arbeitgeber für derzeit 555 Beschäftigte.
FKS verfolgt ganzheitlichen Prüfungsansatz
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit hat viele Facetten: Scheinselbständigkeit, Ausländer, die ohne Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung arbeiten, Arbeitsverleiher, die ohne Erlaubnis Arbeitskräfte illegal verleihen oder Arbeitslose, die Bezüge beziehen und nebenbei arbeiten und vieles andere mehr. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit verfolgt daher einen ganzheitlichen Prüfungsansatz. Das heißt, wenn ein Arbeitgeber geprüft wird, sind dabei alle in Betracht kommenden Prüfaufgaben der FKS in einer Prüfung zu bearbeiten. Oft sind langwierige Auswertungen und schwierige Geschäftsunterlagenprüfungen nötig. Michael Frieser hinterfragte u. a. die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Schwarzarbeitsbekämpfung mit anderen Behörden sowie die Prüfungsabläufe der FKS, bei der die Kontrolleure regelmäßig laufbahnübergreifend gleichwertigen Tätigkeiten nachgehen. Ein Umstand, der nach einer zentralen Forderung des BDZ dringend im Rahmen einer flexibleren Dienstpostenbewertung berücksichtigt werden sollte.
Die FKS Nürnberg erledigte im vergangenen Jahr straf- und bußgeldrechtliche Ermittlungen mit einer Schadenshöhe von über 9 Millionen Euro. Liebel bekräftigte am Rande der Diskussionen die Forderung des BDZ von insgesamt 2.500 zusätzlichen Planstellen für die FKS, die sich nach gewerkschaftlichen Berechnungen u.a. durch die zusätzlichen Aufgaben nach dem Mindestlohngesetz ergeben.
Risikoorientierte Kontrollen im grenzüberschreitenden Warenverkehr
Zusätzliche Planstellen für effektivere Kontrollen im grenzüberschreitenden Warenverkehr und mehr Präsenz auf allen Verkehrswegen sind keine unbekannten Forderungen des BDZ. MdB Frieser konnte sich bei seinem Dienststellenbesuch einen praktischen Einblick in die Erfolgsbilanz des Zolls vor Ort bei der Kontrolleinheit Verkehrswege verschaffen. Dabei steht fest, dass trotz des zu geringen Personalbestandes beachtliche Erfolge im Kampf gegen grenzüberschreitenden Schmuggel verbrauchsteuerpflichtiger Waren, sowie Betäubungsmitteln, Waffen, gefälschten Markenartikeln und Arzneimitteln erzielt wurden. Zu oft können jedoch vorhandene Kontrolllücken nicht mit dem gegenwärtigen Bestand der Kontrolleure ausgefüllt werden. Thomas Liebel warb um politische Unterstützung und vereinbarte die Gespräche mit MdB Frieser und weiteren Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion fortzuführen.